Es gibt eine Lösung im Ukrainekonflikt

© Peter Jósika

Mit dem Waffenstillstand zwischen den pro-russischen Rebellen und der ukrainischen Regierung vor einigen Wochen ist es um die Ostukraine stiller geworden. Auch wenn die Waffen nun grossteils verstummt sind, ist der Konflikt keineswegs überwunden. Während die Ukraine mit westlicher Unterstützung verbissen auf die Unantastbarkeit ihrer "territorialen Integrität" pocht, betreibt Russland eine nationalistische Grossmachtpolitik, die an jene des Zarenreiches und der Sowjetunion erinnert. Leittragende sind vor allem die betroffenen Menschen, deren Leben zerstört wird, weil sie ins Kreuzfeuer nationalen Grossmachtstrebens geraten. 

Es bahnt sich eine Situation an, wie sie in Europa schon wiederholt aufgetreten ist. Ein militärischer Konflikt zwischen zwei Nationalstaaten endet in einem Patt und wird mit einem Waffenstillstandsabkommen ohne politische Lösung ad acta gelegt. 

Die Folgen sind neue undurchlässige Grenzen sowie eine Politik der Russifizierung auf der einen Seite und der Ukrainisierung auf der anderen Seite. Es werden einmal mehr Menschen und Wirtschaftsräume auseinandergerissen sowie gewachsene gesellschaftliche und wirtschaftliche Strukturen zerstört. 

Doch dieser Weg der Teilung und Trennung ist nicht nur zutiefst falsch, sondern vor allem auch nicht ohne Alternative. Es gibt nämlich neben einem "entweder-oder" immer auch ein "sowohl-als-auch". Langfristiger Frieden und Wohlstand setzen politische Strukturen voraus welche die Interessen aller Bevölkerungsgruppen miteinbeziehen. Das erfordert eine Lösung, die bestehende gesellschaftliche und wirtschaftliche Verbindungen zwischen den betroffenen Regionen und der Ukraine einerseits, und Russland andererseits, weitestgehend erhält. Der Weg aus der Krise kann zudem nur auf demokratischer Basis erfolgen. Das bedeutet, dass Selbstbestimmung und Subsidiarität das Fundament jeder Friedenslösung sein muss. 

Die Unabhängigkeit der Regionen Donezk und Luhansk darf daher nicht weiter zu einem Tabuthema gemacht werden. Im Gegenzug sollten allerdings beide Gebiete ihre militärische Neutralität garantieren und durch bilaterale Verträge eng mit dem ukrainischen und russischen Wirtschaftsraum verbunden werden. Grenzen müssten also beidseitig durchlässig bleiben. Die neuen Staaten könnten so zu Bindegliedern zwischen Russland und der Ukraine werden und dadurch, zum Beispiel als zollfreie Gebiete, sogar von ihrer geografischen Lage profitieren.

Die Gleichstellung der ukrainischen Sprache sowie möglichst dezentralisierte politische Strukturen, die den unterschiedlichen lokalen Bedürfnissen Rechnung tragen, wären weitere Grundvoraussetzungen um diese Regionen in eine kontrollierte Unabhängigkeit zu entlassen. 

Gleichzeitig sollte der Westen darauf pochen, dass eine solche Lösung auf die von Russland annektierte Krim ausgeweitet wird. Auch die Krim ist eine historisch mehrsprachige Region, die nur als unabhängiger Staat allen ethnischen Gruppen eine Identität gewähren kann. Die völkerrechtswidrige Annexion durch Russland sollte daher im Rahmen jeder Friedenslösung rückgängig gemacht werden.

Ein solcher auf Demokratie, Selbstbestimmung und Subsidiarität basierender gemeinsamer Neuanfang wäre nicht nur im Interesse aller Beteiligten, sondern auch ein Schritt in Richtung jenes Europas der Bürger und Regionen von dem heute alle gerne sprechen, aber für das so wenig konkretes unternommen wird.

Peter Jósika ist Autor, Historiker und Politikwissenschaftler. Er kann über die Webseite www.europaderregionen.com kontaktiert werden.

Die Vision eines Europas der Regionen aus mitteleuropäischer Perspektive

© Peter Jósika & Bécsi Napló

Deutsche Version meines Artikels aus der Aprilausgabe des Bécsi Napló

Fast 100 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkrieges sind die Länder Mitteleuropas immer noch stark miteinander verflochten. Neben Wirtschaft, Architektur und Kunst verbindet sie vor allem eines: eine gemeinsame Kultur. Trotzdem überwiegen im Alltagsleben sowie in den zwischenstaatlichen Beziehungen weiterhin Misstrauen, Vorurteile und Resentiments.

Auch wenn die Epoche der österreichisch-ungarischen Monarchie in keinem Nachfolgestaat mehr demonisiert wird, besteht weiterhin das gängige Vorurteil, dass mit dem Ende des Ersten Weltkrieges das "künstlich geschaffene Habsburgerreich" durch eine Reihe von Revolutionen in seine "legitimen Einzelteile" zerfiel.

Wer sich mit der Geschichte und der Gegenwart Mitteleuropas näher befasst, kommt allerdings schnell zu einem anderen Schluss. In Wahrheit kann vielmehr von der künstlichen Aufteilung eines von Mehrsprachigkeit gekennzeichneten wirtschaflich und gesellschaftlich eng miteinander verbundenen Gebietes gesprochen werden. Nationalsozialismus, Stalinismus, Kommunismus, Massenmorde, Enteignungen, Vertreibungen und die Zerstörung gewachsener gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Strukturen müssen als unmittlebare tragische Folge der Zerstückelung Mitteleuropas nach den Ersten Weltkrieg verstanden werden. Fast 100 Jahre später lecken wir immer noch unsere Wunden.

Der Untergang der Donaumonarchie war weder unwiderruflich vorprogramiert noch entsprach er dem damaligen Volkswillen. Kein einziger Nachfolgestaat entstand demokratisch durch eine Volksabstimmung. Die Vorgänge im Jahre 1918 wurden vielmehr durch eine von nationalistischen Ideen beeinflusste politische Elite gesteuert. Und es waren auch nicht nur tschechische, südslawische, polnische und italienische Nationalisten, die den Untergang des gemeinsamen Staates vorantrieben, sondern durchaus auch deutschnationale und ungarische Gruppierungen.

Ein paar vergessene Stimmen warnten schon vor 1918 vor den Gefahren einer ethnisch-nationalen Zersplitterung Mitteleuropas. So sprach sich der liberale Politiker Adolf Fischbach bereits 1869 für die Umwandlung Österreich-Ungarns in eine Eidgenossenschaft nach Schweizer Vorbild aus. Auch im Spätsommer und Herbst 1918, als der Untergang der Donaumonarchie bereits vor der Tür stand, unternahmen einige Intellektuelle noch einen letzten Versuch an diese Idee anzuknüpfen. Leider ohne Erfolg.

Den Grundstein für die Teilung Mitteleuropas legte kurioserweise der in Ungarn bis heute gefeierte Ausgleich des Jahres 1867. Durch diesen wurde zwar einerseits eine schmerzhafte Phase des absolutistischen habsburgischen Zentralismus überwunden, andererseits allerdings das Fundament für ein Mitteleuropa gelegt, in dem sich die Sprachgruppen verstärkt "national" definierten. 

Die Enstehung eines semi-unabhängigen ungarischen Nationalstaates innerhalb einer multi-ethnischen Monarchie wurde also zu einer de facto Vorgabe für eine zukünftige ethnisch-nationale Gliederung des ganzen Landes. Dementsprechend entstand in Österreich-Ungarn ab 1867 auch eine betont ethnisch-national orientierte Parteienlandschaft.

Ganz anders entwickelte sich die Politik in der Schweiz, einem Land, das, was die ethnische und konfessionelle Vielfalt betrifft, durchaus mit der österreichisch-ungarischen Monarchie vergleichbar war. Der kleingliedrige helvetische Regionalföderalismus verhinderte allerdings die Entstehung ethnisch-national orientierter politischer Kräfte. Stattdessen bildeten sich politische Parteien, die regionale und gesamtstaatliche Ziele verfolgten und damit die Belange aller Sprachgebiete gleichermaßen vertraten.

Diese politischen Strukturen verhinderten grobe Konflikte zwischen den Sprachgruppen und Konfessionen. Ausserdem ermöglichte die ausgeprägte Steuer- und Finanzautonomie der Gemeinden und Kantone eine bedürfnisgerechte lokale und regionale Wirtschaftspolitik, die den Handel ankurbelte und die industrielle Entwicklung förderte. Davon profitiert die Schweiz noch bis heute.

Ganz anders sieht es in Ländern wie Polen, Tschechien, Ungarn, der Slowakei, Rumänien, Kroatien, Serbien oder der Ukraine aus. Die Menschen in diesen Staaten leiden an den verkrusteten trennenden zentralisch nationalstaatlichen Strukturen, die eine Vielzahl historisch zusammengehörender Gebiete auseinandergerissen haben. Diese Strukturen verhindern regionale Selbstbestimmung, überregionale Zusammenarbeit sowie eine standortgerechte Wirtschaftspolitik.

Die Antwort auf die Probleme, die wir heute in Europa haben, ist daher keineswegs der Rückschritt zu weniger Europa und mehr Nationalstaat, wie es einige Populisten fordern. Stattdessen sollten wir den Weg zu einem Europa nach Schweizer Vorbild ebnen, das auf regionale, föderalistische und basisdemokratische Werte setzt.

Wir können unsere trennenden ethnisch-nationalen Strukturen langfristig nur durch die Stärkung lokaler und regionaler Gebietseinheiten überwinden. Das Europa von Morgen muß durch viel mehr Gemeinde- und Regionalautonomie, viel weniger Nationalstaat und einer schlanken aber relevanten Europäischen Union gekennzeichnet sein.

Die Basis für ein solches Europa der Regionen besteht eigenlich bereits. Das Prinzip der Subsidiarität wurde im Vertrag von Lissabon EU-weit festgelegt. Es besagt, dass Entscheidungen immer auf der unterstmöglichen und unterstsinnvollen politischen Ebene gefasst werden sollten. Umgesetzt wurde dieses Konzept aber bisher nur im Verhältnis zwischen der EU und den Nationalstaaten. Es obliegt also nun den Nationalstaaten, und der EU als Vertragspartner des Lissaboner Abkommens, Subsidiarität auch auf nationalstaatlicher Ebene vollumfänglich durchzusetzen.

Eine solche europäische Föderalismusreform ist der Schlüssel für den schrittweisen Übergang zu einem demokratisch legitimierten Europa der Bürger. Nur so kann sich Europa seiner wachstumshemmenden zentralistischen Strukturen entledigen und die Endlosschleife wiederkehrender nationaler Konflikte stoppen. Nur so wird es zudem gelingen ein wahrlich vereintes Europa aufzubauen, das wie die heutige Schweiz von unten nach oben zu einer Willensgemeinschaft aller Ethnien und Religionen zusammemwächst.

Peter Jósika ist ein in der Schweiz lebender österreichischer Autor, Historiker und Politikwissenschaftler. Sein Buch "Ein Europa der Regionen- Was die Schweiz kann, kann auch Europa" (IL-Verlag, Basel, 2014) ist im Handel sowie über den Verlag (http://www.il-verlag.com/autoren/jósika-peter/ein-europa-der-regionen/) erhältlich. Der Autor kann über die Webseite www.europaderregionen.com kontaktiert werden.

Közép-európai szempontból elképzelt Régiók Európája

© Peter Jósika & Bécsi Napló

Közel 100 évvel az első világháború vége után Közép-Európa országai egymással még mindig erősen összefonódottak. A gazdaság, az építészet és a művészet mellett még egy dolog köti őket össze: a közös kultúra. Ezeket továbbra is felülmúlják a mindennapi életben, az államok közötti kapcsolatokban a bizalmatlanság, előítéletek és neheztelések.

Bár az Osztrák-Magyar Monarchia korszakát már egyik utódállamban sem kezelik ördögi korszakként, továbbra is létezik az az elterjedt előítélet, miszerint az Első világháború végével a „mesterségesen létrehozott Habsburg Birodalom” forradalmak sorozatával esett szét „alkotó elemeire”.

Ezzel eltérő következtetésre jut, aki Közép-Európa múltjával és jelenével foglalkozik. Valójában többnyelvűséggel megáldott, gazdaságilag és szociálisan szorosan összefonódó terület mesterséges felosztásról van szó. Nemzetiszocializmus, sztálinizmus, kommunizmus, tömeggyilkosságok, kisajátítások, kiutasítások és a kifejlődött társadalmi és gazdasági formák, sokkal inkább tekinthetők Közép-Európa Első világháborút követő feldarabolása tragikus következményeinek. Közel 100 évvel később még mindig nyalogatjuk sebeinket.

A Duna menti monarchia bukása nem volt visszavonhatatlanul előre programozott, nem felelt meg az akkori népakaratnak sem. Egyetlen utódállam sem jött létre demokratikus népszavazással. A műveleteket 1918-ban nacionalista eszmék befolyása alatt álló politikai elit irányította.  Nemcsak cseh, délszláv, lengyel és olasz nacionalisták segítették elő közös országuk bukását, hanem német nemzetiségű és magyar csoportok is.

Néhány elfelejtett hang már 1918 előtt óvott Közép-Európa etnikai-nacionalista szétforgácsolódásának veszélyétől. A liberális politikus Adolf Fischbach már 1869-ben javasolta Svájc példája alapján az Ausztria-Magyarország államszövetség létrehozását. Még 1918 nyárutóján és őszén is, amikor a Duna menti monarchia bukása már a küszöbön állt, megpróbált néhány értelmiségi erre az elképzelésre visszanyúlni. Sajnos sikertelenül.

Közép-Európa divíziójának alapkövét érdekes módon, az az 1867-es kiegyezés rakta le, melyet Magyarországon ma is ünnepelnek. Ez egyrészt lezárta az abszolutisztikus Habsburg-centralizmus fájdalmas szakaszát, másrészt lerakta Közép-Európa alapját azzal, hogy „nemzetiségeknek" tekintette a nyelvcsoportokat.

A félig független magyar nemzetállam megalakulása egy több etnikumú monarchiában az egész ország jövőbeni nép-nemzeti felosztásának mintája lett. Ennek megfelelően 1867-től Ausztria-Magyarország területén kifejezetten etno-nacionalista beállítottságú politikai pártok jöttek létre.

Egészen másként alakult a politika Svájcban. Abban az országban, amely etnikai és felekezeti sokrétűségét tekintve hasonlított az Osztrák-Magyar Monarchiához. Az erősen tagolt helvét regionális föderalizmus fékezte a nép-nemzeti irányultságú politikai erőket. Ehelyett olyan politikai pártok alakultak, melyek területi és országos célokat követtek és minden nyelvterület igényeit egyenlő mértékben képviselték.

A politikai szerkezetek megakadályozták a nyelvcsoportok és felekezetek közötti jelentősebb konfliktusokat. Azonkívül a települések és kantonok kifejezett adó- és pénzügyi-autonómiája lehetővé tette, hogy a szükségleteknek megfelelő helyi és regionális iparpolitika felgyorsítsa a kereskedelmet és segítse az ipar fejlődését. Svájc ebből még ma is profitál.

Egészen más a helyzet Lengyelországban, Csehországban, Magyarországon, Szlovákiában, Romániában, Horvátországban, vagy Ukrajnában. Ezekben az országokban az emberek szenvednek az elválasztó, bekeményedett, központosított nemzetállami szerkezetek miatt, melyek szétszakítanak számos történelmileg összetartozó területet. Ezek a szerkezetek gátolják a területi önállóságot, a területeket átfogó együttműködést éppúgy, mint a megfelelő helyi gazdaságpolitikát.  

A reakció a mai Európában levő problémákra semmiképp sem a néhány népszerű politikus által követelt hátrálás a kevesebb Európa, de több nemzetállam felé. Ehelyett egyengetnünk kellene az utat a svájci példán alapuló Európa irányába, amely regionális, föderalista és elemi demokratikus értékeken alapul.   

A minket elválasztó nép-nemzeti szerkezeteket csak a helyi és regionális területi egységek erősítésével tudjuk hosszútávon leküzdeni. Jóval több közösségi- és regionális-autonómia, lényegesen kevesebb nemzetállam és egy karcsú, de hatékony Európai Unió kell jellemezze a holnap Európáját.

Egy ilyen régiók Európájának már létezik az alapja. A szubszidiaritás alapelvét a lisszaboni szerződésben az egész EU-ra vonatkozóan meghatározták. Ez kimondja, hogy határozatok hozatala mindig a lehető legalacsonyabb és legjelentősebb politikai szinten történjen. Ez a koncepció eddig csak az EU és a nemzetállamok viszonyában került alkalmazásra. Ez kötelezi tehát a nemzetállamokat és az EU-t, mint a Lisszaboni Szerződés szerződő feleit a szubszidiaritás nemzetállami szinten maradéktalan végrehajtására.

Ilyen föderalizmus reform a polgárok törvényes demokratikus Európájához vezető fokozott átmenetnek a kulcsa. Csak így tudja Európa a fejlődését gátló, központosított szerkezetét levetkőzni és a végtelenségig visszatérő nemzeti konfliktusokat megállítani. Csak így képzelhető el egy valóban egyesült Európa felépítése, akár a jelenlegi Svájc, ahol alulról felfelé forr össze akarategységévé minden etnikum és vallás.  

Jósika Peter

A szerző Bécsben született, Svájcban élő történész és poititológus. Ein Europa der Regionen – Was die Schweiz kann, kann auch Europa” című könyve (IL-Verlag, Basel, 2014) a könyvesboltokban és a kiadónál kapható. http://www.il-verlag.com/autoren/jósika-peter/ein-europa-der-regionen/)

 A szerzővel a kapcsolat felvehető: www.europaderregionen.com